Newsletter vom 23. Juni 2021

Gute Luftqualität in Sachsen

(MS) Die Feinstaubbelastung in Dresden und Leipzig ist im europäischen Vergleich im noch guten Bereich. Diese Feinstaubwerte waren in den Jahren 2019/ 2020 unter den empfohlenen Mengen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das geht aus einem Ranking zur Luftqualität in europäischen Großstädten hervor, das die Europäische Umweltagentur (EUA) am 17. Juni 2021 veröffentlicht hat. Darin werden die europäischen Städte auf der Grundlage des durchschnittlichen Feinstaubgehalts von der saubersten bis zur am stärksten verschmutzten Stadt eingestuft. Von den 323 bewerteten Städten wird die Luftqualität in 127 Städten als gut eingestuft. Das bedeutet, dass die Feinstaubkonzentration unter dem Richtwert der WHO von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (10 μg/m³) liegt.

Leipzig landete dabei auf dem 57. Platz und Dresden auf Platz 107. Zum Vergleich: 22 der 52 untersuchten deutschen Städte überschreiten die WHO-Grenzwerte für Feinstaub. Insgesamt ist Göttingen die sauberste deutsche Stadt und landete auf Platz 29. Mit der vielbesungenen Berliner Luft ist es dagegen nicht weit her. Berlin erreichte im Deutschlandranking nur den hintersten 219. Platz. Im europäischen Vergleich ist die Luft in den finnischen, schwedischen und estnischen Städten am saubersten. In Polen und Italien dagegen liegt viel Feinstaub in der Luft.

Feinstaub ist der Luftschadstoff mit den größten gesundheitlichen Auswirkungen, was Krankheiten und vorzeitige Todesfälle angeht. Eine langanhaltende Verschmutzung durch Feinstaub verursacht Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen. Dabei hat sich die Luftqualität in Europa in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert. Trotzdem hat die Belastung durch Feinstaub 2018 in den europäischen Ländern etwa 417.000 vorzeitige Todesfälle verursacht.

Schutz an den EU-Außengrenzen

(AV) Bulgarien und Rumänien können ab Juli 2021 auf Informationen im Visa-Informationssystem zugreifen. Die Europäische Kommission hat am 18. Juni 2021 eine entsprechende Entscheidung über den Lesezugriff der beiden Länder auf die EU-Datenbank angenommen. Ab Juli sind dann die Grenzschutzbeamten an den Außengrenzen der Europäischen Union mit den Konsulaten der Mitgliedstaaten in der ganzen Welt verbunden.

Bulgarische und rumänische Grenzschutzbeamte können künftig anhand der im Visa-Informationssystem gespeicherten Daten auch die Gültigkeit und Echtheit von Schengen-Visa, die von anderen Mitgliedstaaten ausgestellt wurden, überprüfen. Dies trägt laut Europäischer Kommission zum Kampf gegen Betrug, schwere Kriminalität und Terrorismus bei und erhöht somit die Sicherheit innerhalb der Europäischen Union.

Beide Länder haben eine Reihe von technischen Tests erfolgreich abgeschlossen, die für den Anschluss an das System erforderlich sind. Mit dem Lese-Zugriff können Bulgarien und Rumänien auf Informationen im Visa-Informationssystem zugreifen, selbst aber keine neuen Informationen eingeben.

Der Lesezugriff auf das Visa-Informationssystem ist für Bulgarien und Rumänien notwendig, um das Einreise-/Ausreisesystem zu betreiben, das laut Europäischer Kommission voraussichtlich in der ersten Hälfte des Jahres 2022 in Betrieb genommen wird. Mit dem Zugang zum Visa-Informationssystem können Bulgarien und Rumänien die Visahistorie eines Antragstellers einsehen und so Visumanträge leichter bearbeiten.

Der vollständige Zugang zum Visa-Informationssystem ist erst dann möglich, wenn Bulgarien und Rumänien vollständig in den Schengen-Raum integriert sind.

Die Europäische Kommission hatte den Rat der Europäischen Union in der im Juni dieses Jahres vorgelegten Schengen-Strategie erneut aufgefordert, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit Bulgarien und Rumänien Teil des Schengen-Raums werden können.

Europäische Kommission verstärkt Vorbereitungen für Waldbrandsaison

(AV) Die Europäische Kommission erwartet wegen hoher Temperaturen und niedrigen Niederschlagsmengen in diesem Sommer ein überdurchschnittlich hohes Risiko von Waldbränden. Um in der Waldbrandsaison 2021 für große Flächenbrände gewappnet zu sein, wird die Europäische Union ihre europäische Löschflugzeugflotte im Rahmen des rescEU-Systems aufstellen.

Den Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission am 21. Juni 2021 außerdem Leitlinien an die Hand gegeben, um die Brandverhütungsmaßnahmen zu verstärken.

Die rescEU-Löschflotte von 2021 soll sich aus Flugzeugen und Hubschraubern aus sechs Mitgliedstaaten zusammensetzen, die in Notsituationen in andere Länder entsandt werden können.

Die Präventions-, Vorbereitungs- und Überwachungsmaßnahmen für die Waldbrandsaison 2021 sehen wie folgt aus:

Die Europäische Kommission überwacht und koordiniert alle Vorbereitungen auf die diesjährige Waldbrandsaison:

• Neue Leitlinien für die Waldbrandverhütung erleichtern ein besseres Verständnis der landbasierten Verhütung von Flächenbränden und wirksamer Reaktionen.
• Nationale und europäische Überwachungsdienste und -instrumente wie das Europäische Waldbrandinformationssystem (EFFIS) bieten einen Überblick über europäische Daten aus nationalen Waldbrandbekämpfungsprogrammen.
• Während der Saison finden regelmäßige Treffen mit den Mitgliedstaaten und den Teilnehmerstaaten des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union statt, um Informationen über ihren Vorbereitungsstand und über Brandrisiken auszutauschen.
• Pro Jahr finden zwei Sitzungen mit Mitgliedstaaten und Drittländern über die Waldbrandverhütung statt, um Erfahrungen für alle zugänglich zu machen. Eines der Ergebnisse dieser Sitzungen sind die neuen Leitlinien für die landbasierte Verhütung von Flächenbränden.
• Mit der anstehenden neuen EU-Forststrategie wird auf die wichtigsten Prioritäten eingegangen und die Fähigkeit der Europäischen Union gestärkt, Natur- und klimabedingte Katastrophen wie Flächenbrände als unmittelbare Priorität vorherzusehen, zu verhüten und zu bewältigen.
• In der neuen EU-Biodiversitätsstrategie wird die Bedeutung von Flächenbränden und anderen Naturkatastrophen anerkannt und ehrgeizige Ziele für die Wiederherstellung der Natur vorgeschlagen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Ökosysteme zu erhöhen.
• Im Waldinformationssystem der Europäischen Union für Europa (FISE) sind alle Informationen über Europas Wälder zusammengefasst.

Die Europäische Union sorgt für ein koordiniertes Vorgehen bei der Verhütung von Waldbränden sowie der Vorbereitung und Reaktion auf Waldbrände, wenn diese die nationalen Bewältigungskapazitäten übersteigen. Wenn das Ausmaß eines Waldbrands die Bewältigungskapazität eines Landes übersteigt, kann es über das Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union um Hilfe ersuchen.

Sobald das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen der Europäischen Union aktiviert ist, koordiniert und finanziert es die Hilfe, die von den Mitgliedstaaten und sechs weiteren Teilnehmerstaaten spontan angeboten wird. Zudem hat die Europäische Union den Europäischen Katastrophenschutz-Pool eingerichtet, damit ausreichende, jederzeit einsetzbare Katastrophenschutzkapazitäten zur Verfügung stehen und so ein umfassenderes und kohärentes gemeinsames Eingreifen ermöglicht wird.

Sollte der Notfall zusätzliche lebensrettende Hilfe erfordern, wird die rescEU-Löschflotte aktiv und stellt zusätzliche Kapazitäten zur Bewältigung von Katastrophen in Europa bereit. Der Copernicus-Satellitenkartierungsdienst der Europäischen Union ergänzt die Operationen durch detaillierte Informationen aus dem Weltraum.

Frische Ideen für den Europäischen Innovationsraum

(ED) Am 1. Juni 2021 wurde das Manifest für einen Europäischen Innovationsraum an die EU-Kommissarin für Forschung und Innovation, Mariya Gabriel, übergeben. Entwickelt wurde es vom Forum Knowledge4Innovation (K4I), dem unter anderem Vertreter/innen des Europäischen Parlaments (Parlament), der Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KICs) des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie (EIT), den Europäischen Partnerschaften sowie Hochschulen und weitere Organisationen zur Förderung von Innovation angehören. Im September 2021 will das Forum Vorschläge für konkrete Maßnahmen vorlegen.

Die Schwerpunkte des Manifests liegen auf der Förderung des Innovationszusammenhalts und der Unterstützung von Europas »Deep-Tech-Chance« in den Bereichen künstliche Intelligenz, Blockchain, Robotik, Quantentechnologie und Smarte Städte. Die Technologieautonomie Europas, der erfolgreiche grüne Übergang sowie die volle Nutzung des Innovationspotenzials der Hochschulen sind für Sachsen ebenfalls relevant. Außerdem sollte mehr in von Frauen geführte Unternehmen investiert und der private Sektor ermutigt werden, zu einer besseren Finanzierung von Innovationen und neuen Technologien beizutragen. Das Manifest soll ein offener Aufruf für Ideen sein, um den Weg hin zu einem einheitlichen Innovationsökosystem in Europa zu beschleunigen.