Newsletter vom 04. Dezember 2019

Besucherrekord beim Erzgebirgischen Weihnachtsmarkt in Brüssel

(AV) Bereits zum 13. Mal zog ein Hauch Erzgebirge in Brüssel ein: Am 20. November 2019 eröffnete Staatsminister Thomas Schmidt den 13. Erzgebirgischen Weihnachtsmarkt im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel des Freistaates Sachsen. Bereits seit dem Jahr 2005 lockt der Weihnachtsmarkt zahlreiche Besucher an. In diesem Jahr wurde sogar ein Besucherrekord mit rund 6000 Gästen aufgestellt, die sich an den vier Markttagen vom 21.- 24. November in Advents- und Weihnachtsstimmung bringen ließen.

»Seit diesem Jahr trägt die grenzüberschreitende Montanregion Erzgebirge den Titel UNESCO-Welterbe. Und gerade zur Adventszeit ist die Kulturlandschaft der Region einzigartig: Der Lichterglanz der Weihnachtsmärkte und das unverwechselbare Flair des Weihnachtszaubers sind Zeugnisse jahrhundertelang gelebter Traditionen«, sagte Staatsminister Schmidt bei der Eröffnungsveranstaltung. »Ich freue mich, dass wir die jahrhundertealten erzgebirgischen Bräuche und die besondere weihnachtliche Stimmung auch in diesem Jahr mit unseren Gästen in Brüssel teilen können!«

Zum Angebot des Erzgebirgischen Weihnachtsmarktes gehörte neben kulinarischen Spezialitäten aus Sachsen auch traditionelles Handwerk. So präsentierten Holzschnitzer und Drechsler, Handschuh- sowie Bürstenmacher ihre Kunst. Musikalisch umrahmt wurde der Erzgebirgische Weihnachtsmarkt vom Erzgebirgsensemble Aue. Der Freistaat Sachsen präsentierte sich in Brüssel gemeinsam mit den Partnerregionen Liberec (Tschechien) und Niederschlesien (Polen).

Aussteller des 13. Erzgebirgischen Weihnachtsmarktes:

• Verband Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller e. V., Olbernhau (typisches erzgebirgisches Kunsthandwerk zur Weihnachtszeit, Schwibbögen, Nussknacker, Räuchermänner, Holzspielzeug, Baumbehang)
• Zum Kirchbäck‘ Bäckermeister und Konditormeister Thomas Solbrig, Burgstädt (weihnachtliche Backwarenerzeugnisse wie Stollen usw.)
• Gastro- und Veranstaltungsservice Knoth, Chemnitz mit Produkten der Fleischerei Gerd Schulze, Gersdorf; Fleischerei András Nagy, Amtsberg; Fleischerei Udo Storch, Chemnitz
• Handschuhmacher Nils Bergauer, Schneeberg (Lederhandschuhe und -accessoires)
• Richard Bauer Bürstenhölzerfabrik Robert Seidel, Hartmannsdorf bei Kirchberg (Bürsten aller Art, Besen, Rasierpinsel usw.)
• Katl & Bell GbR FILZ.DESIGN.MANUFAKTUR, Schneeberg (kunsthandwerkliche Filzprodukte wie Taschen, Schlüsselanhänger, Untersetzer)
• Uhren- und Schmuckhaus MÖCKEL, Schneeberg
• Marlen Tröger Holzkunst-Handwerk, Limbach-Oberfrohna/OT Kändler (moderne Holzkunst, Holzschmuck)
• Brauerei Konrad, Liberec
• Piernikarnia Wrocławska - Pierniki Wrocławskie (Pfefferkuchen)
• Ceramika z Bolesławca - WR CERAMIKA S.C. J.K. Rutyna (Keramikwaren)

Impressionen des Weihnachtsmarktes  finden Sie auf unserer Online-Seite www.bxl.sachsen.de  in der Rubrik Veranstaltungen.

Ein sehr gemischtes Bild

(JB) Am 20. November 2019 hat die Europäische Kommission ihre Bewertung der Haushaltsplanungen der EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2020 veröffentlicht.

Mit den Haushaltsplanungen von Deutschland, Irland, Griechenland, Zypern, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden und Österreich werden die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts 2020 erfüllt. Die Haushaltsplanungen Estlands und Lettlands entsprechen dem SWP im Jahr 2020 weitgehend. Werden die Haushaltsplanungen in ihrer jetzigen Form umgesetzt, könnte Lettland ein Stück weit von seinem mittelfristigem Haushaltsziel und Estland von seinem Anpassungspfad in Richtung auf dieses Ziel abweichen.

Belgien, Spanien, Frankreich, Italien, Portugal, Slowenien, die Slowakei und Finnland laufen Gefahr, den SWP mit ihrer Haushaltsplanung 2020 zu verletzen. Setzen diese Mitgliedstaaten ihre Planungen um, werden sie möglicherweise erheblich von ihrem jeweiligen Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Haushaltsziel abweichen. Belgien, Spanien, Frankreich und Italien werden wohl auch den Richtwert für den Schuldenabbau verfehlen.

Hier einige der wichtigsten Ergebnisse aus dem Bericht:

• Vor dem Hintergrund der erwarteten Abschwächung des Wirtschaftswachstums dürfte sich die aggregierte positive Produktionslücke des Euro-Währungsgebiets im Jahr 2019 verengt haben und sich 2020 weiter verengen.
• Das aggregierte Gesamtdefizit des Euro-Währungsgebiets dürfte seinen jüngsten Abwärtstrend im Jahr 2019 umkehren und 2020 weiter ansteigen. Der Herbstprognose 2019 der Europäischen Kommission zufolge dürfte das Gesamtdefizit des Euro-Währungsgebiets im Jahr 2019 auf 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ansteigen. Während in Belgien, der Slowakei und Finnland (im Vergleich zur Frühjahrsprognose 2019 der Europäischen Kommission) höhere Defizite erwartet werden, wird für Deutschland, Irland, Griechenland, Zypern, Luxemburg, Malta, die Niederlande und Österreich mit höheren Überschüssen gerechnet.
• Die Zahl der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, die ihre mittelfristigen Haushaltsziele erreichen oder übertreffen, dürfte im Jahr 2020 gegenüber 2019 ansteigen. Nach der Herbstprognose 2019 der Europäischen Kommission dürften sieben Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets (Deutschland, Griechenland, Zypern, Luxemburg, Malta, die Niederlande und Österreich) ihre mittelfristigen Haushaltsziele im Jahr 2019 übertreffen.
• Einige Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets werden hingegen laut der Herbstprognose 2019 der Europäischen Kommission im Jahr 2020 deutlich hinter ihrem mittelfristigen Haushaltsziel zurückbleiben, namentlich Spanien (- 3,2 Prozent), Italien (- 3 Prozent), Belgien (- 2,4 Prozent) und Frankreich (- 2,2 Prozent).

Es wird davon ausgegangen, dass im Jahr 2020 mit Ausnahme von Belgien, Frankreich, Italien und Finnland alle Mitgliedstaaten ihre Schuldenquote gegenüber 2019 verringern werden. Einige hochverschuldete Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets werden laut der Herbstprognose 2019 der Europäischen Kommission im Jahr 2020 vernachlässigbar geringe strukturelle Anstrengungen unternehmen (Frankreich und Portugal) bzw. sogar expansive Maßnahmen ergreifen (Belgien, Griechenland, Spanien, Italien und Zypern).

Einige Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, die mit den größten Problemen hinsichtlich der Tragfähigkeit konfrontiert sind - für das Jahr 2020 entweder keine nennenswerte Haushaltsanpassung (Frankreich) oder sogar eine expansive Finanzpolitik (Belgien, Spanien und Italien).

Insgesamt sind die haushaltspolitischen Maßnahmen nach wie vor unzureichend differenziert; dies gilt insbesondere für die hochverschuldeten Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets. Die mangelnde Konsolidierung in Ländern mit Tragfähigkeitsrisiken gibt trotz der Anforderungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts weiterhin Anlass zur Sorge.

Europäisches Parlament bestätigt von der Leyen-Kommission 2019-2024

(AV) Das Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am 27. November 2019 in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt.

Für die neue Europäische Kommission votierten in einer namentlichen Abstimmung 461 Abgeordnete, 157 dagegen. 89 Abgeordnete enthielten sich.

Das Europäische Parlament hatte Ursula von der Leyen bereits im Juli als künftige Präsidentin gewählt. In den vergangenen Wochen folgten die Anhörungen der einzelnen Kommissarsanwärterinnen und -anwärter, die von den Mitgliedstaaten nominiert worden waren. Nachdem der Rat der Europäischen Union noch einmal alle formell bestätigt hatte, ist die neue Europäische Kommission ab 1. Dezember 2019 offiziell im Amt. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre. Das Team besteht fast aus gleich vielen Frauen und Männern.

In ihrer Rede vor den Abgeordneten präzisierte von der Leyen ihr Programm, das sie im Juli 2019 vor ihrer Wahl vorgestellt hatte. Dabei bestätigte sie auch eine Reihe von Änderungen von Aufgabenbereichen, die das Europäische Parlament nach den Anhörungen gefordert hatte. Mehr Details dazu finden Sie in der ausführlichen Pressemitteilung der Europäischen Kommission und auf den neuen Internetseiten der Europäischen Kommission.

Die Arbeitsmethoden der Kommission von der Leyen: zu Hause und in der Welt mehr erreichen

Am 4. Dezember 2019 hat Ursula von der Leyen die Arbeitsmethoden vorgestellt, auf deren Grundlage das neue Kollegium die Agenda für Europa  der Präsidentin in den nächsten fünf Jahren umsetzen wird. Es gibt einige Neuerungen in der Arbeitsweise der Kommission, insbesondere was die Rolle der Vizepräsidenten und der nach politischen Prioritäten organisierten Kommissarsgruppen angeht. Vorgesehen ist auch die Einrichtung eines neuen Gremiums zur Abstimmung in Fragen der Außenbeziehungen. Die Kommission nimmt sich vor, stets auf Entschließungen des Europäischen Parlaments zu reagieren und ihre Sitzungen papierlos zu machen. Weitere Informationen finden Sie auf den Online-Seiten der Europäischen Kommission.

200 Millionen Euro zur Förderung europäischer Agrar- und Ernährungsprodukte

(HJG) Die Europäische Kommission wird im Jahr 2020 200,9 Mio. Euro zur Finanzierung von Werbemaßnahmen für europäische Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse im In- und Ausland bereitstellen.

Das von der Europäischen Kommission verabschiedete Arbeitsprogramm für die Förderpolitik 2020 enthält die wichtigsten Prioritäten für die Unterstützung. Die EU-Politik zur Förderung von Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen soll dem Sektor helfen, den wachsenden und zunehmend dynamischen globalen Agrar- und Lebensmittelmarkt zu nutzen, das Bewusstsein für Qualitätsregelungen einschließlich ökologischer Erzeugnisse zu schärfen und den Produzenten zu helfen, wenn sie Marktstörungen ausgesetzt sind.

Im Jahr 2020 wird mehr als die Hälfte des Budgets (118 Mio. Euro) für Kampagnen verwendet, die Märkte außerhalb der Europäischen Union mit hohem Wachstumspotenzial wie Kanada, China, Japan, Korea, Mexiko und die Vereinigten Staaten verfolgen. Förderfähige Sektoren sind Milchprodukte und Käse, Tafeloliven sowie Olivenöl und Weine. Von den ausgewählten Kampagnen wird erwartet, dass sie die Wettbewerbsfähigkeit und den Verbrauch von europäischen Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen steigern, ihr Profil stärken und ihren Marktanteil in diesen Zielländern erhöhen.

Die Kampagnen informieren die Verbraucher in der Europäischen Union und weltweit auch über die verschiedenen EU-Qualitätsregelungen und -Labels wie geografische Angaben oder Bio-Produkte. Ein weiterer Schwerpunkt der Kampagnen wird darin bestehen, die hohen Sicherheits- und Qualitätsstandards sowie die Vielfalt und die traditionellen Aspekte der europäischen Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse herauszustellen. Schließlich wird innerhalb der Europäischen Union der Schwerpunkt auf der Förderung einer gesunden Ernährung und der Steigerung des Konsums von frischem Obst und Gemüse im Rahmen einer ausgewogenen Ernährung liegen.

Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die kommenden Kampagnen für 2020 werden im Januar 2020 veröffentlicht. Eine Vielzahl von Stellen, wie Handelsorganisationen, Erzeugerorganisationen und Lebensmittelverbände, die für Absatzförderungsmaßnahmen zuständig sind, können Fördermittel beantragen und ihre Vorschläge einreichen.
(Quelle: Europäische Kommission)

Neues Online-Portal »Due Diligence Ready!« soll Unternehmen unterstützen, sich bei der Beschaffung von Metallen und Mineralien besser über deren Herkunft zu informieren

(CL) Die Europäische Kommission hat am 20. November 2019 das neue Online-Portal »Due Diligence Ready!« (engl.; due diligence: »sorgfältige Prüfung« bzw. »gebotene Sorgfalt«) freigeschaltet.

Mit dem Portal sollen Unternehmen unterstützt werden, sich bei der Beschaffung von Metallen und Mineralien besser über deren Herkunft zu informieren, und zwar insbesondere in folgenden Bereichen:

• Bessere Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht bei der Beschaffung von Mineralien: Das Portal soll Unternehmen Informations- und Schulungsmaterialien zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht zur Verfügung stellen. Das Tool richtet sich zwar in erster Linie an kleine und mittlere Unternehmen, jedoch sind alle Unternehmen, deren Lieferketten Minerale und Metalle umfassen, eingeladen, die Vorteile dieses Portals zu nutzen.

• Erleichterung der Einhaltung der EU-Verordnung zur verantwortungsvollen Beschaffung von Mineralien (sogenannte »Verordnung zu Konfliktmineralien«): Auf dem Portal soll eine Orientierung in Bezug auf die verantwortungsvolle Beschaffung von Metallen und Mineralien, insbesondere Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, zur Verfügung gestellt werden.

• Reaktion auf die wachsende Marktnachfrage nach verantwortungsvoll abgebauten Mineralien: Durch die Verbesserung der Transparenz entlang der Wertschöpfungskette sollen Unternehmen mit dem Portal dabei unterstützt werden, auf die wachsende Sensibilisierung und Nachfrage im Zusammenhang mit nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen zu reagieren und einen Beitrag zu den positiven Entwicklungen in der Sparte der Minerale und Metalle zu leisten.

Vor dem Hintergrund, dass durch den Abbau von mineralischen Bodenschätzen in Konflikt- oder Hochrisikogebieten gewaltsame Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen begünstigt werden können, ist die Europäische Union in diesem Bereich aktiv geworden und hat zum Beispiel im Mai 2017 die EU-Verordnung zur verantwortungsvollen Beschaffung von Mineralien (»Verordnung zu Konfliktmineralien«) verabschiedet. Mit den neuen Regelungen soll sichergestellt werden, dass die von der europäischen Industrie verwendeten Minerale auf eine verantwortungsvolle Art und Weise beschafft werden und die Gewinne nicht in die Hände von Rebellengruppen fallen oder zu Konflikten und Terror beitragen. Ab dem 1. Januar 2021 sollen die Vorschriften bis zu 95 Prozent der Einfuhren in die Europäische Union abdecken.
(Quelle: Europäische Kommission)